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Medienvielfalt in Bayern erhalten– systemrelevante Medienbranche unterstützen

 
“Unsere Medien sind systemrelevant und ein unverzichtbarer Teil unserer Demokratie. Gerade in Zeiten der Corona-Krise zeigt sich das”, erklärt der medienpolitische Sprecher der Landtags-Grünen, Max Deisenhofer. “Medienangebote werden nachgefragt wie selten zuvor. Doch eine neue Verlagskrise und ein weiteres Zeitungssterben stehen uns bevor.”

Medienhäuser und Rundfunkanbieter jeder Größe sehen sich in Existenznot – nicht wegen fehlender Zuschauerzahlen oder mangelnder Arbeit – sondern weil der Werbemarkt dramatisch eingebrochen und eine schnelle Erholung nicht in Sicht ist: Verlage melden Kurzarbeit an, Freie Journalist*innen bekommen keine Aufträge mehr, aber bisher auch keine Soforthilfen oder “die von Ministerpräsident Söder versprochenen 1.000 Euro pro Monat”, so Max Deisenhofer. “Das ist eine ernste Situation. Es geht hier um den Erhalt der Medienvielfalt in Bayern.”

Deisenhofer fordert fünf notwendige Hilfsmaßnahmen, um die Zukunft der bayerischen Medienunternehmen und der Beschäftigten zu sichern – “ohne dabei die strikte Trennung zwischen Staat und Medien zu verwässern”. Dabei muss die Systemrelevanz der Medien durch ein spezifisches Konjunkturprogramm anerkannt werden. Es soll ein Innovationsmittelfonds aufgelegt werden, um den Transformationsprozess, indem die Medien sich ohnehin befinden, zu unterstützen. Außerdem sollen alle Solo-Selbständigen bzw. Freie Journalist*innen rückwirkend ab März 2020 mindestens 1.180 Euro pro Monat erhalten, “damit sie ihre Existenz sichern können und wir kein wertvolles Know-How verlieren”, so Max Deisenhofer. Darüber hinaus sollen für die Lokalsender sämtliche Sender- und Leitungskosten übernommen werden und die Verlage werden durch eine Zustellförderung im ländlichen Raum zusätzlich entlastet.

Den grünen Antrag finden Sie hier als PDF

Unser Positionspapier “Medienvielfalt erhalten” finden Sie hier